Rechtsprechung
   BVerwG, 11.11.1991 - 7 B 123.91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,5749
BVerwG, 11.11.1991 - 7 B 123.91 (https://dejure.org/1991,5749)
BVerwG, Entscheidung vom 11.11.1991 - 7 B 123.91 (https://dejure.org/1991,5749)
BVerwG, Entscheidung vom 11. November 1991 - 7 B 123.91 (https://dejure.org/1991,5749)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,5749) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Wiederholtes Nichtbestehen der Schornsteinfeger-Meisterprüfung - Absehen von erneuter Zeugenvernehmung als Verfahrensmangel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 06.02.1975 - II C 68.73

    Beamtenverhältnis auf Probe - Ausbildungsabschnitte - Ausbildungsstätte -

    Auszug aus BVerwG, 11.11.1991 - 7 B 123.91
    Revisionsgerichtlich nachprüfbare Fehler dieser Beweiswürdigung, insbesondere Verstöße gegen die Denkgesetze, allgemeine Erfahrungssätze oder gesetzliche Beweisregeln (vgl. Urteil vom 6. Februar 1975 - BVerwG 2 C 68.73 - BVerwGE 47, 330 [BVerwG 06.02.1975 - II C 68/73] ) sind weder ersichtlich noch mit der Beschwerde dargetan.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 23.09.2014 - 10 B 5.12

    Nutzungsuntersagung; Umnutzung einer Scheune in eine Ferienwohnung; fehlende

    Die Entscheidung darüber steht nach § 98 VwGO i.V.m. § 398 Abs. 1 ZPO im Ermessen des Senats (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. November 1991 - BVerwG 7 B 123.91 -, juris Rn. 3; Beschluss vom 6. Januar 2011 - BVerwG 4 B 51.10 -, juris Rn. 16).
  • BVerwG, 07.09.2011 - 9 B 61.11

    Entscheidung ohne mündliche Verhandlung; vereinfachtes Berufungsverfahren;

    Das Berufungsgericht darf seine Entscheidung vielmehr grundsätzlich ohne erneute Vernehmung auf das Ergebnis der erstinstanzlichen Beweisaufnahme stützen (vgl. Beschlüsse vom 11. November 1991 - BVerwG 7 B 123.91 - juris Rn. 3 und vom 6. Januar 2011 - BVerwG 4 B 51.10- juris Rn. 16; Geiger, in: Eyermann, VwGO, 13. Aufl. 2010, § 96 Rn. 8).
  • BVerwG, 05.06.2013 - 5 B 11.13

    Rügefähigkeit der Aussetzungsentscheidung; informatorische Anhörung;

    Das Berufungsgericht darf seine Entscheidung vielmehr grundsätzlich ohne erneute Vernehmung auf das Ergebnis der erstinstanzlichen Beweisaufnahme stützen (vgl. Beschlüsse vom 11. November 1991 - BVerwG 7 B 123.91 - juris Rn. 3 und vom 7. September 2011 - BVerwG 9 B 61.11 - Buchholz 310 § 96 VwGO Nr. 61).
  • BVerwG, 06.01.2011 - 4 B 51.10

    Pflicht zur Zeugenvernehmung in Berufungsinstanz

    Das folgt aus § 98 VwGO i.V.m. § 398 Abs. 1 ZPO, wonach die erneute Zeugenvernehmung in seinem Ermessen steht (Beschluss vom 11. November 1991 - BVerwG 7 B 123.91 - juris Rn. 3).
  • BVerwG, 07.09.2011 - 9 B 62.11

    Pflicht zur erneuten Beweisaufnahme durch das Berufungsgericht bei gegenteiligem

    Das Berufungsgericht darf seine Entscheidung vielmehr grundsätzlich ohne erneute Vernehmung auf das Ergebnis der erstinstanzlichen Beweisaufnahme stützen (vgl. Beschlüsse vom 11. November 1991 - BVerwG 7 B 123.91 - juris Rn. 3 und vom 6. Januar 2011 - BVerwG 4 B 51.10 - juris Rn. 16; Geiger, in: Eyermann, VwGO, 13. Aufl. 2010, § 96 Rn. 8).
  • BVerwG, 07.09.2011 - 9 B 67.11

    Pflicht zur erneuten Beweisaufnahme durch das Berufungsgericht bei gegenteiligem

    Das Berufungsgericht darf seine Entscheidung vielmehr grundsätzlich ohne erneute Vernehmung auf das Ergebnis der erstinstanzlichen Beweisaufnahme stützen (vgl. Beschlüsse vom 11. November 1991 - BVerwG 7 B 123.91 - juris Rn. 3 und vom 6. Januar 2011 - BVerwG 4 B 51.10 - juris Rn. 16; Geiger, in: Eyermann, VwGO, 13. Aufl. 2010, § 96 Rn. 8).
  • BVerwG, 07.09.2011 - 9 B 69.11

    Pflicht zur erneuten Beweisaufnahme durch das Berufungsgericht bei gegenteiligem

    Das Berufungsgericht darf seine Entscheidung vielmehr grundsätzlich ohne erneute Vernehmung auf das Ergebnis der erstinstanzlichen Beweisaufnahme stützen (vgl. Beschlüsse vom 11. November 1991 - BVerwG 7 B 123.91 - juris Rn. 3 und vom 6. Januar 2011 - BVerwG 4 B 51.10 - juris Rn. 16; Geiger, in: Eyermann, VwGO, 13. Aufl. 2010, § 96 Rn. 8).
  • BVerwG, 07.09.2011 - 9 B 65.11

    Pflicht zur erneuten Beweisaufnahme durch das Berufungsgericht bei gegenteiligem

    Das Berufungsgericht darf seine Entscheidung vielmehr grundsätzlich ohne erneute Vernehmung auf das Ergebnis der erstinstanzlichen Beweisaufnahme stützen (vgl. Beschlüsse vom 11. November 1991 - BVerwG 7 B 123.91 - juris Rn. 3 und vom 6. Januar 2011 - BVerwG 4 B 51.10 - juris Rn. 16; Geiger, in: Eyermann, VwGO, 13. Aufl. 2010, § 96 Rn. 8).
  • BVerwG, 07.09.2011 - 9 B 66.11

    Pflicht zur erneuten Beweisaufnahme durch das Berufungsgericht bei gegenteiligem

    Das Berufungsgericht darf seine Entscheidung vielmehr grundsätzlich ohne erneute Vernehmung auf das Ergebnis der erstinstanzlichen Beweisaufnahme stützen (vgl. Beschlüsse vom 11. November 1991 - BVerwG 7 B 123.91 - juris Rn. 3 und vom 6. Januar 2011 - BVerwG 4 B 51.10 - juris Rn. 16; Geiger, in: Eyermann, VwGO, 13. Aufl. 2010, § 96 Rn. 8).
  • BVerwG, 07.09.2011 - 9 B 63.11

    Pflicht zur erneuten Beweisaufnahme durch das Berufungsgericht bei gegenteiligem

    Das Berufungsgericht darf seine Entscheidung vielmehr grundsätzlich ohne erneute Vernehmung auf das Ergebnis der erstinstanzlichen Beweisaufnahme stützen (vgl. Beschlüsse vom 11. November 1991 - BVerwG 7 B 123.91 - juris Rn. 3 und vom 6. Januar 2011 - BVerwG 4 B 51.10 - juris Rn. 16; Geiger, in: Eyermann, VwGO, 13. Aufl. 2010, § 96 Rn. 8).
  • BVerwG, 07.09.2011 - 9 B 68.11

    Pflicht zur erneuten Beweisaufnahme durch das Berufungsgericht bei gegenteiligem

  • BVerwG, 07.09.2011 - 9 B 64.11

    Begehung der Baustelle als förmliche Abnahme

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht